Das Land und die Stadt Heilbronn arbeiten gemeinsam daran, die Luftqualität in Heilbronn zu verbessern. Dies ist mit der 2. Fortschreibung des Luftreinhalteplans für Heilbronn, den das Regierungspräsidium Stuttgart im Sommer 2020 veröffentlicht hatte, gelungen. Die Grenzwerte für den Luftschadstoff Stickstoffdioxid sind 2020 flächendeckend und sicher eingehalten – an der höchstbelasteten Stelle im Stadtgebiet, der Weinsberger Straße, liegt der Jahresmittelwert bei 32 μg/m³. Die Feinstaub-Grenzwerte werden bereits seit 2013 eingehalten. Diesen Erfolg hat nunmehr auch die Deutsche Umwelthilfe (DUH) dem Gericht gegenüber bestätigt und den seit knapp drei Jahren schwelenden Rechtsstreit um Fahrverbote für Euro 5-Diesel-Kraftfahrzeuge in Heilbronn für erledigt erklärt. Auch das Land hat sich der Erledigungserklärung angeschlossen.
Das Kraftfahrzeuggewerbe begrüßt, dass die Umwelthilfe ihre Klage gegen das Land wegen des Luftreinhalteplans in Heilbronn vor dem Verwaltungsgerichtshof in Mannheim zurückzieht, so Carsten Beuß, Hauptgeschäftsführer unseres Verbandes. „Wir hätten uns noch mehr gefreut, wenn die Umwelthilfe bekanntgeben hätte, dass sie auch im Übrigen ihren Feldzug durch die Gerichte in Land und Bund einstellt und ihre sinnlose Klagewelle komplett beendet.“ Die Umwelthilfe schmücke sich mit fremden Federn, wenn sie als Erfolg reklamiere, dass sie für saubere Luft gesorgt habe. „Die Regierungspräsidien waren in Baden-Württemberg auch ohne Klagen verpflichtet, ab 2010 Luftreinhaltepläne zu erstellen.“
Das Kfz-Gewerbe und die Kfz-Innung Heilbronn-Öhringen haben an der Erstellung des Heilbronner Luftreinhalteplans konstruktiv mitgearbeitet. Wir haben immer darauf hingewiesen, dass sich das Problem durch die laufende Flottenerneuerung von selbst erledigt, soweit es die privaten Fahrzeuge betrifft. Das bestätige sich in Heilbronn, aber auch in anderen Umweltzonen, von denen Balingen bereits aufgehoben ist und Schramberg zur Aufhebung ansteht. Ferner bestätige sich das auch im Appell vom Regierungspräsident Wolfgang Reimer zum Rückzug der DUH: „Gute Luftwerte sind keine Selbstverständlichkeit und keine Selbstläufer. Daher sollte eine enge Verzahnung von Bus, Bahn mit dem Auto für eine langfristige Grenzwerteinhaltung erfolgen. Jede Bürgerin und jeder Bürger kann beim Neukauf von Fahrzeugen auf emissionsärmere Modelle setzen oder gar auf eine emissionsfreie Mobilität umsteigen“, sagte Reimer dort. Besser können wir den Dreiklang des Verkehrs und der ihn betreffenden Luftreinhaltung auch nicht beschreiben!

(065-00/Roland Blind)