In vielen Internetauftritten von Kfz-Betrieben befinden sich Hinweise, wie der Betrieb im Ort zu erreichen ist. Oftmals werden Anfahrtsskizzen im Internet veröffentlicht, die vom Unternehmer selbst oder von einem Beauftragten gezeichnet wurden. Allerdings sind auch Fälle bekannt, in denen auch Auszüge aus Stadtplänen oder Landkarten gescannt oder aus dem Internet kopiert und im eigenen Internetauftritt veröffentlicht werden.

In diesem Zusammenhang ist aus aktuellem Anlass darauf hinzuweisen, dass nahezu alle Landkarten und Stadtpläne Urheberrechtschutz genießen und somit ohne Einverständnis des Urhebers (in der Regel die Verlage) die Nutzung dieser Landkarten und Stadtpläne unzulässig ist. In der Regel wird ein Verlag sein Einverständnis zur Nutzung der Kartenausschnitte nicht erteilen, wenn nicht eine entsprechende Lizenzgebühr gezahlt wird.

Bei Verletzung der Urheberrechte folgt in der Regel eine Abmahnung, in der sich der Abgemahnte verpflichten muss, den jeweils dargestellten Kartenausschnitt künftig ohne ausdrückliche Einwilligung des Verlages zum Zwecke der Eigennutzung oder Nutzung durch Dritte entgeltlich und / oder unentgeltlich zu veröffentlichen und / oder veröffentlichen zu lassen. Weiterhin kann der Betrieb aufgefordert werden, nach den Regeln des Urheberrechts Schadenersatz wegen entgangener Lizenzgebühren zu zahlen. Weiterhin kann nach den Regelungen des Urheberrechts Auskunft vom Unternehmer verlangt werden über Umfang und Dauer der Verwendung des Kartenmaterials. Letztlich ist der Unternehmer auch verpflichtet, die entstandenen Rechtsanwaltsgebühren für eine Abmahnung zu zahlen. Entsprechende Klagen der Verlage sind in der Regel erfolgreich, was aktuell sogar eine Gemeinde erfahren musste.

Es ist weiterhin darauf hinzuweisen, dass einige Verlage von der Schadensersatzpflicht dann absehen, wenn ein Lizenzvertrag für die Zukunft abgeschlossen wird. Hier gilt es zu rechnen, ob es sich lohnt, einen entsprechenden Kartenausschnitt weiterhin im Internet zu platzieren und dafür Lizenzgebühren zu zahlen oder ob es ggf. ausreichend ist, eine eigene Anfahrtsskizze zu entwerfen.

Diese Grundsätze gelten nicht nur für die Nutzung von Kartenmaterial im Internet, sondern auch für die Nutzung in Printmedien.

Fazit:

1. Die meisten Kartendienste haben mittlerweile Detekteien beauftragt, insbesondere das Internet systematisch nach Websites zu durchkämmen, in denen Kartenausschnitte ohne Lizenz genutzt werden.

2. Alle Unternehmen sollten diesbezüglich insbesondere ihren Internetauftritt prüfen. Einige Verlage sehen nach Ausspruch einer Abmahnung von der Schadensersatzpflicht dann ab, wenn ein Lizenzvertrag für die Zukunft abgeschlossen wird. Hier gilt es zu rechnen, ob es sich lohnt, einen entsprechenden Kartenausschnitt weiterhin im Internet zu platzieren und dafür Lizenzgebühren zu zahlen oder ob es ggf. ausreichend ist, eine eigene Anfahrtsskizze zu entwerfen.

3. Sollte ein Unternehmen die Darstellung von Kartenmaterial für sinnvoll erachten, empfiehlt es sich, verschiedene kartografische Verlage zu kontaktieren, da die Höhe der jeweiligen Lizenzgebühr unterschiedlich ausfallen kann.