Nachdem Schulungen für die verantwortlichen Personen und Fachkräfte aufgrund des Coronavirus zum größten Teil nicht mehr fristgerecht durchgeführt werden können, hat das Bundesverkehrsministerium Empfehlungen an die obersten Landesbehörden für die Erteilung von Ausnahmegenehmigungen nach § 70 Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) veröffentlicht, dass Schulungen, die in diesem Jahr nicht durchgeführt werden können, im Jahr 2021 nachgeholt werden können, ohne dass sich hieraus Sanktionen im Zusammenhang mit der Anerkennung ergeben.
Die Empfehlungen des Bundesverkehrsministeriums, die über den Link www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Artikel/K/Corona/auswirkung-ueberpruefungfahrzeugueberwachung.html direkt auf der Seite des BMVI abgerufen werden können, erstrecken sich sowohl auf Schulungen zu AU/AUK und SP nach Anlage VIIIc StVZO, GSP/GAP nach XVIIa StVZO als auch auf Schulungen zu Fahrtschreibern und Kontrollgeräten nach Anlage XVIIId StVZO.
Das Bundesland Baden-Württemberg hat diese Empfehlungen inzwischen umgesetzt. Demnach ist diese Regelung in Baden-Württemberg anzuwenden. Wir empfehlen den anerkannten Betrieben, die betroffene verantwortliche Personen und Fachkräfte haben, die amtlichen Schulungen schnellstmöglich nach Öffnung der Bildungsstätten auf die entsprechenden Schulungen zu schicken.
(036-00/Bernd Schalud)