Die Arbeitslosigkeit in Baden-Württemberg ist im Juli weiter gestiegen. „Die Konjunktur kühlt im Moment deutlich ab. Das Ifo-Institut hat diese Woche nach dem Einbruch des Geschäftsklimaindex für Juli sogar davor gewarnt, dass wir an der Schwelle zur Rezession stünden“, sagte Peer-Michael Dick, Hauptgeschäftsführer der Unternehmer Baden-Württemberg (UBW). „Angesichts der Absenkung der Gaslieferungen über die Pipeline Nord Stream 1 drohen bei uns im Winter Versorgungsengpässe, die die Unternehmen und damit auch den Arbeitsmarkt hart treffen würden.“
Um im Fall einer Gasmangellage einen massiven Anstieg der Arbeitslosigkeit zu verhindern, müsse gesichert sein, dass die Unternehmen großflächig auf Kurzarbeitergeld zurückgreifen könnten, sagte Dick: „Deshalb muss die Bundesregierung schon jetzt Vorkehrungen für den Ernstfall treffen, um zeitnah unbürokratische Rahmenbedingungen für den Bezug von Kurzarbeitergeld schaffen zu können. Zudem sollten den Unternehmen dann beim Einsatz von Kurzarbeit auch wieder die Sozialabgaben erstattet werden, damit sie länger an ihren Belegschaften festhalten können.“ Die ausschließliche Finanzierung der Maßnahmen über die Bundesagentur für Arbeit müsse dabei aber kritisch hinterfragt werden, so der Hauptgeschäftsführer des Dachverbands der baden-württembergischen Arbeitgeber- und Wirtschaftsverbände. Für eine bundesweite Energienotlage sei das klassische Kurzarbeitergeld weder geeignet noch ausreichend, sagte er.
(265-01/Carsten Beuß)